Regensburger SPD bereit für die Zukunft
Pressemitteilung zum Parteitag am 29. November 2020
Corona-bedingt fand am gestrigen Sonntag, den 29. November zum zweiten Mal in diesem Jahr der Parteitag der Regensburger SPD im Online-Format statt.
Die Regensburger Genoss*innen haben in den vergangenen Monaten die Gelegenheit genutzt, um sich immer mehr mit dem Format digitaler Konferenzen und Besprechungen vertraut zumachen, so dass es am gestrigen Parteitag dann reibungslos lief. „Das zeigt, dass die Parteiarbeit trotz Corona weiter läuft und wir die technischen Möglichkeiten dafür voll ausnutzen“, so Juba Akili, Vorsitzender der Regensburger SPD.
Mehr als sieben Stunden nahmen sich die Delegierten Zeit, um Ideen und Anträge zur Ausrichtung der sozialdemokratischen Politik für Regensburg und seine Bürger*innen zu diskutieren. Auf Grundlage der gefassten Beschlüsse soll der Parteivorstand in Zusammenarbeit mit der Fraktion diese Themen in die Stadtpolitik einbringen. Die Delegierten waren von der rekordverdächtigen Anzahl von 20 vorgelegten Anträgen positiv überrascht.
Die Antragsberatung startete mit einem umfassenden Leitantrag zur zukünftigen Ausrichtung der SPD in Regensburg. „Ziel war es den Regensburger*innen zu zeigen, das wir gewillt und bereit sind, Antworten für die Themen zu finden, die in den kommenden Jahren von zentraler Bedeutung sind“ so Claudia Neumaier (Mitglied im Stadtverbandsvorstand und AsFVorsitzende).
Die Bewältigung der Corona-Pandemie stellt Politik und Gesellschaft vor völlig neue Herausforderungen, denen auch die SPD sich stellt. So wurde beschlossen, sich im Bereich der Ausbildungsplatzsicherheit und der Sicherung von Arbeitsplätzen in unserer Region einzusetzen.
Zusätzlich wird sich dafür stark gemacht, Regensburg als Standort für Unternehmen aus dem Bereich der Umwelt- und Zukunftstechnologien zu etablieren.
Ein momentan sehr beunruhigendes Thema ist die Spaltung innerhalb der Gesellschaft: „Die sog. Querdenker, die aber in Wahrheit Quertreiber sind, verbreiten gezielt Unwahrheiten und nehmen dabei die Unterstützung aus dem rechtsextremen und antisemitischen Spektrum in Kauf.“ So die stellvertretende Vorsitzende Astrid Enderl. Unter dem Deckmantel von Meinungs- und Versammlungsfreiheit unterhöhlen sie dabei unsere Demokratie so die Meinung der SPD – die Delegierten des Parteitags waren sich daher einig: „Dagegen müssen wir Flagge zeigen!“
Beispiele für weitere wichtige Themen des Parteitags waren die seniorengerechte Gestaltung von Wohngebieten und die Unterstützung und der Ausbau von Frauenschutzeinrichtungen. Alexander Irmisch, Mitglied im Vorstand, freute sich über die Unterstützung seines Antrages für die Schaffung eines Queeren Beratungszentrums: „Für die LGBTIQ – Community in Regensburg und der gesamten Oberpfalz ist dies eine wichtige und notwendige Einrichtung.“
Die Regensburger SPD hat gezeigt, dass sie thematisch auf der Höhe ist und bereit ist sich künftigen Herausforderungen zu stellen.
Juba Akili Stadtverbandsvorsitzender