#mitdenken statt querdenken
Statement der Regensburger SPD zur Querdenker-Demonstration am Samstag, 14.11.2020:
Die Corona-Pandemie stellt jeden Einzelnen von uns vor große Herausforderungen und verlangt viele Einschränkungen im privaten, gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereich. Die Regensburger SPD teilt die Sorgen um Gesundheit, die Teilhabe am sozialen Leben in allseinen Facetten oder um die wirtschaftliche Existenz.
Politische Entscheidungen, welche im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Corona getroffen werden, zu hinterfragen sind daher auch aus unserer Sicht durchaus verständlich. Aufgabe der Politik muss es immer auch sein, den Bürger*innen die politischen Entscheidungen in ihrer Sinnhaftigkeit nachvollziehbar und transparent zu erklären, denn nur so finden diese letzten Endes auch die Unterstützung durch die Gesellschaft.
Die Regensburger SPD beobachtet jedoch auch mit großer Sorge die Radikalisierung der Gegner*innen der Corona-Maßnahmen. Neben der teilweise abstrusen und mit Falschinformationen unterlegten Kritik an den Maßnahmen und dem Verdrehen und Leugnen von Tatsachen bis hin zu Verschwörungstheorien wird sich dort immer weiter in den Bereich von menschenverachtenden Ideologien wie Antisemitismus und Rassismus hineinbegeben.
Dabei darf nicht übersehen werden, dass in diesen Gruppen bereits von Anfang an auch bekannte Neonazis und extreme Rechte den Ton angeben. Wer sich von solchen Strömungen nicht klar abgrenzt, macht sich mitverantwortlich.
Für den 14.11.2020 wurde nun für Regensburg von diesen Kräften die Großveranstaltung „Querdenken941“ angekündigt. Dass es sich hierbei keineswegs um ein harmloses „Friedensfest“, sondern eine politische Veranstaltung, auf der weiter Verschwörungstheorien verbreitet werden, handelt, ist spätestens nach einem Blick auf die angekündigte Redner*innen-Liste klar. Zudem kann man aufgrund bisheriger Erfahrungen mit ähnlichen Veranstaltungen davon ausgehen, dass auf Abstand, Mund-Nasen-Schutz und weitere Hygienemaßnahmen wohl kaum geachtet werden wird, sodass diejenigen, die ein Ende der Maßnahmen fordern, direkt dafür sorgen, dass sie weiter bestehen.
Die Regensburger SPD stellt sich daher zusammen mit seinen Bündnispartnern von „Bayern bleib Bunt-Regensburg“ und der „Initiative gegen Rechts Regensburg“ ganz klar und entschieden dieser „Querdenker“-Veranstaltung entgegen.
Die Regensburger SPD lehnt jegliche Form von Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und weiteren menschenverachtenden Ideologien ab. Wir fordern stattdessen die Solidarität mit denjenigen, die besonders unter der Pandemie und den bestehenden Maßnahmen leiden und auch zukünftig stark leiden werden, solange wir die Ausbreitung der Pandemie nicht in den Griff bekommen.
Daher fordern wir Mitdenken statt Querdenken.
Juba Akili Stadtverbandsvorsitzender