PM: SPD-Stadtverbandsspitze verurteilt Antisemitismus auf und im Umfeld von Pro- Palästina-Demos in Regensburg

26. April 2024

Wiederholt finden im Kontext des Krieges im Nahen Osten bundesweit propalästinensische Demonstrationen statt, so auch in Regensburg. Gemäß Beobachtern und belastbaren Recherchen u.a. der Gruppe anita f. zufolge, wurden aus dem Umfeld der Organisatoren sowie auf den Veranstaltungen selbst Stimmen laut, die Israel eine bewusste und systematische Vernichtung des palästinensischen Volkes unterstellen und umgekehrt die Verantwortung der Hamas und anderer Akteure konsequent relativieren oder verleugnen.

Die Äußerungen gehen dabei weit über eine legitime und nachvollziehbare Kritik an den Aktionen der rechtsnationalen Netanjahu-Regierung hinaus. Vielmehr nutzen bestimmte Akteure der Szene Trauer und Ohnmachtsgefühle aus und schüren durch einseitige, interessengetriebene und falsche Darstellung gezielt Wut und Hass auf Israel und seine Bewohner als Ganzes.

„Wir verurteilen die Instrumentalisierung dieses furchtbaren Krieges durch antiisraelische Akteure in Regensburg und warnen vor der Verfestigung solcher antisemitischer Netzwerke“ stellt Raphael Birnstiel, Stadtverbandsvorsitzender fest.

Claudia Neumaier, ebenfalls Stadtverbandsvorsitzende ergänzt: „Wer ernsthaft ein Ende von Gewalt, Not und Krieg wünscht oder um die Opfer trauert, darf sich nicht von Hass und Hetze auf Israel und seine Bevölkerung verleiten lassen. Dieser Weg führt nur zur weiteren Eskalation.“

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