Regensburger SPD ist nicht "kopflos"
Information des SPD-Stadtverbandsvorstandes zu den Artikeln der Mittelbayerischen Zeitung vom 12.10.2020 („Regensburgs SPD-Chef Akili wirft hin“) und vom 07.11.2020 („Regensburgs SPD bleibt vorerst kopflos“) und der damit aufgeworfenen Führungsfrage in der Regensburger SPD.
Liebe Genossinnen und Genossen,
als Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Stadtverbands nehmen wir zu den o.a. Artikeln wie folgt Stellung:
Ja, es ist richtig, dass der Vorsitzende des Stadtverbandes der Regensburger SPD, Juba Akili gegenüber dem Vorstand erklärt hat, bei der kommenden Wahl nicht erneut für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Die Gründe für diese Entscheidung legte er in einer sehr ausführlichen und persönlichen Analyse gegenüber den gesamten Mitgliedern des Stadtverbandsvorstandes der Regensburger SPD nachvollziehbar offen.
Nicht richtig ist jedoch der Eindruck, der durch die Berichterstattung erweckt wird oder werden soll, dass die Regensburger SPD aktuell „führungslos“ oder „kopflos“ sei. Juba Akili ist nach wie vor Vorsitzender der Regensburger SPD. Er und seine vier Stellvertreter*innen werden zudem ihre Aufgaben natürlich bis zur Wahl eines neuen Vorstandes in vollem Umfang wahrnehmen und erfüllen. Auch wenn die für den 15. November 2020 geplanten Neuwahlen im Rahmen eines Präsenzparteitages Corona-bedingt jetzt nicht stattfinden können, ist die Regensburger SPD aktuell nach wie vor aktiv und zu keinem Moment „kopflos“.
Wir wollen hier zum Beispiel auf unseren Videokonferenz-Delegiertenparteitag am 29. November 2020 hinweisen. Diesen bereiten wir derzeit vor, er wird sich mit inhaltlichen Anträgen befassen und es sind – Stand heute – bereits 7 Anträge eingegangen. Hintergrund ist, dass nach Vorgaben des SPD-Bundesvorstands inhaltliche Diskussionen und Beschlüsse per Videokonferenz möglich sind – und wir möchten die technischen Möglichkeiten der Parteiarbeit in Corona-Zeiten natürlich nutzen.
Die SPD schläft also nicht und ist nicht kopflos oder führungslos – wir machen als Vorstand unsere Arbeit wie gewohnt weiter – mit der einzigen Einschränkung, dass wir aufgrund der Corona-Bestimmungen die „Staffelübergabe“ an den/die neue(n) Vorsitzende(n) bzw. den neugewählten Vorstand erst im neuen Jahr und damit später durchführen können, als ursprünglich geplant.
Mit seiner Erklärung, bei der kommenden Wahl nicht mehr für den Vorsitz kandidieren zu wollen, wollte der amtierende Vorsitzende lediglich innerparteilich möglichen Interessent*innen die Gelegenheit geben, sich mit dem Gedanken über mögliche Kandidaturen auseinanderzusetzen. Sobald es die aktuellen Umstände zulassen, wird im Rahmen eines Präsenzparteitages ein neuer Vorstand gewählt, der dann die Aufgaben von dem bis dahin amtierenden Vorstand übernehmen wird.
Mit solidarischen Grüßen
Juba Akili Vorsitzender
Dr. Thomas Burger, Astrid Enderl, Dagmar Kick, Dr. Klaus Rappert Stellvertretende Vorsitzende