Richtigstellung: Schmutziger Wahlkampf ist nicht unser Stil!

18. September 2024

Die SPD Regensburg zeigt sich erstaunt über zwei kürzlich in der Mittelbayerischen Zeitung veröffentlichte Leserbriefe mit den Titeln „Typisches SPD-Projekt? Stimmt so nicht“ und „Die SPD hat hier eine Chance vertan“.

Warum? Weil hier seitens der CSU versucht wird, durch die Hintertür Wahlkampf zu betreiben – und das auf fragwürdige Weise. Anstatt sich auf der kommunalpolitischen Ebene ehrlich und sachlich auseinanderzusetzen, setzt die CSU lieber auf Falschbehauptungen und nutzt Leserbriefe, um alte Punkte aufzugreifen, die längst in internen Gesprächen mit der Stadtspitze geklärt wurden. Das ist schlechter Stil – und zeigt deutlich die Hilflosigkeit dieser Akteure.

Die SPD steht für offene, direkte und ehrliche Kommunikation. Verleumdungen und falsche Behauptungen haben bei uns keinen Platz. Wir lassen uns auf solche billigen Tricks nicht ein und setzen weiterhin auf Fakten und konstruktiven Dialog. Das ist die Grundlage unserer Politik für Regensburg.

Die Faktenlage:

Karl-Freitag-Park: Thomas Burger, Vorsitzender unserer Stadtratsfraktion, hat sich in seinem Sommerinterview in der MZ überhaupt nicht zur Urheberschaft der Idee zur Umbenennung des Karl-Freitag-Parks geäußert. Folglich kann man ihm auch nicht unterstellen, eine bestimmte Partei hätte das Projekt für sich beansprucht. Es ist schlichtweg eine falsche Behauptung, hier der SPD Vorwürfe zu machen, die jeder Grundlage entbehren.

️ Sportpark Ost: Die Initiative für den Sportpark Ost geht klar und nachweisbar auf die letzte Stadtratsperiode zurück – und wurde damals von der SPD ins Leben gerufen. Besonders unser ehemaliger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs setzte sich intensiv für das Projekt ein, vor allem im Hinblick auf die Leichtathletikhalle. In der aktuellen Periode wird der Sportpark Ost aus dem Büro unserer Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer vorangetrieben und koordiniert. Diese Tatsachen zeigen deutlich, dass die SPD von Anfang an eine tragende Rolle gespielt hat. Es ist irreführend und schlicht falsch, wenn behauptet wird, die CSU hätte den Bau durchgesetzt. Die CSU war erst seit 2020 Teil der nun nicht mehr existierenden Koalition und hat lediglich an der Umsetzung eines längst beschlossenen Projekts mitgewirkt.

Unsere Position: Die SPD Regensburg macht Politik für die Menschen – klar, offen und faktenbasiert. Wir lassen uns nicht auf schmutzige Wahlkampftricks ein. Falschbehauptungen und Verleumdungen, wie sie in den Leserbriefen der CSU verbreitet wurden, schaden dem politischen Diskurs und der Stadtpolitik als Ganzes. Solche Winkelzüge haben in Regensburg keinen Platz.

Wir werden weiterhin mit Klarheit und Zuverlässigkeit arbeiten, um Regensburg positiv zu gestalten – für alle Bürgerinnen und Bürger. Politik bedeutet für uns, Verantwortung zu übernehmen und fair zu handeln. Wir stehen zu unseren Projekten und Erfolgen und lassen die Fakten für sich sprechen. Gemeinsam bringen wir Regensburg voran – mit Wahrheit, Transparenz und einem offenen Ohr für die Menschen!

Schmutziger Wahlkampf

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