Veranstaltung am 25.03: Rassismus als Voraussetzung für ein Parteiverbot?
Seit den correctiv-Enthüllungen um ein Geheimtreffen einzelner AfD-Funktionäre mit Martin Sellner, dem Kopf der Identitären Bewegung, wird verstärkt über ein Verbot der AfD diskutiert. Der Vortrag arbeitet anhand der Entscheidung zum (Nicht-)Verbot der NPD auch für Nicht-Juristen in verständlicher Form die Kriterien ab, die vom Bundesverfassungsgericht zum Verbot von Parteien, dem schärfsten Schwert der wehrhaften Demokratie, erst vor wenigen Jahren aktualisiert wurden.
Was heißt verfassungsfeindlich? Welche Rolle spielen Rassismus und ein ethnisch homogenes Volksverständnis für ein mögliches Verbot? Braucht es Hinweise auf gewaltsame Umsturzversuche oder einen Führerkult um Höcke? Am Ende des Abends soll sich jeder Teilnehmende ein besseres Bild über die juristischen Erfolgschancen eines Verbotsversuchs machen können.
Thomas Witzgall beobachtet und schreibt seit Jahren als Fachjournalist über die extreme Rechte in Bayern und gilt als ausgewiesener Kenner der AfD im Bayerischen Landtag. Er war als Journalist beim Bundesverfassungsgericht zur Verhandlung ums NPD-Verbot akkreditiert, hat sowohl davor als auch danach über das Urteil und kritisch über Parteienverbote geschrieben. Diese beiden Perspektiven sollen im Rahmen des Vortrags zusammengeführt werden.
